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MEDIENINVESTVG

Änderungs-Historie · MEDIENINVESTVG

1 Drucksache hat dieses Gesetz im erfassten Zeitraum berührt. Die jüngste Änderung steht oben.

Drucksachen, die dieses Gesetz angefasst haben

Bearbeitungsverlauf einzelner Paragraphen

Wer hat zuletzt was an welcher Stelle geändert? Pro Paragraph eine kompakte Übersicht aller bekannten Änderungen.

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Verpflichtung zur Investition in europäische audiovisuelle Werke

§ 4 Subquoten der Investitionsverpflichtung

§ 5 Ausnahmen von der Investitionsverpflichtung

§ 6 Anerkennungsfähige Investitionen

§ 7 Nicht anerkennungsfähige Investitionen

§ 8 Verpflichtender Rechterückfall

§ 9 Abweichende Vereinbarungen zwischen Mediendiensteanbietern und Herstellern

§ 10 Durchführung und Aufsicht durch die Filmförderungsanstalt

§ 11 Berechnung der Bemessungsgrundlage der kommerziellen audiovisuellen Mediendienste auf Abruf

§ 12 Berechnung der Bemessungsgrundlage der öffentlich-rechtlichen audiovisuellen Mediendienste auf Abruf

§ 13 Abzug anderer Leistungen

§ 14 Auskunftspflichten; Zeitpunkt und Kontrolle der gemeldeten Daten

§ 15 Feststellungsbescheid der Filmförderungsanstalt

§ 16 Nachweis von Investitionen

§ 17 Ausgleichsabgabe

§ 18 Evaluierung

§ 19 Übergangsregelungen

§ 20 Inkrafttreten