Aus einer Diskussion wurde ein Werkzeug
Lage der Gesetze macht jede geplante Gesetzesänderung Wort für Wort nachvollziehbar – als Vorher/Nachher-Vergleich, in Klartext, mit vollem Prüf-Protokoll. Hier liest du, wie das Projekt entstand und wer dahintersteht.
Den Anstoß gab eine Folge des Podcasts Lage der Nation zum Wehrdienst-Modernisierungs-Gesetz. In der Diskussion zeigte sich, wie schwer freiheitsrelevante Punkte eines Entwurfs einzuordnen sind, wenn es keine öffentlich lesbare Gegenüberstellung von geltendem Recht und geplanter Änderung gibt.
Wie alles begann
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Eine Folge Lage der Nation
Der Podcast Lage der Nation diskutiert das Wehrdienst-Modernisierungs-Gesetz. Schnell wird klar: Was sich am geltenden Recht konkret ändert, lässt sich aus dem Entwurf allein kaum ablesen.
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Eine Lücke wird sichtbar
Eine Bundestags-Drucksache nennt oft nur, welche Wörter ersetzt, eingefügt oder gestrichen werden. Eine lesbare Vorher/Nachher-Gegenüberstellung – wie ein Diff bei Software – gab es öffentlich nicht.
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Die Community greift es auf
Im LdN-Forum entsteht ein Thread. loswochos baut noch während der Diskussion einen ersten Proof-of-Concept, tilio bringt Rechtsinformatik-Wissen ein. Die Idee bekommt Form.
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Lage der Gesetze entsteht
Aus dem Anstoß wird ein laufender Dienst: Er bereitet Gesetzentwürfe des Bundestages als geprüfte Synopsen auf – mit Klartext-Erklärung und Audit-Trail. Zu den aktuellen Änderungen →
„In Zeiten von Git und leistungsfähiger KI sollte das anders sein."
– die Überzeugung hinter dem Projekt
So wird aus einem Änderungsbefehl eine Synopse
Ein konkretes Beispiel aus der Pipeline – die Drucksache 21/6003 (Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen):
„Nach § 66 Absatz 3 wird der folgende Absatz 4 eingefügt: ‚(4) Für ein nicht nach § 1 Absatz 1 oder 2 unbeschränkt einkommensteuerpflichtiges Kind …'"
Daraus wird ein wortgenauer Vorher/Nachher-Vergleich des Paragraphen – samt Klartext-Erklärung in Alltagssprache und einem Prüf-Protokoll, das jede Auffälligkeit offen markiert.
Aus der Community
Lage der Gesetze startete nicht am Reißbrett, sondern aus einer Forum-Diskussion. Einige Mitwirkende der ersten Stunde:
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loswochos
Baute während der Forum-Diskussion den ersten Proof-of-Concept.
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tilio
Rechtsinformatik-Expertise – u. a. zum Handbuch der Rechtsförmlichkeit.
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daniel9 · pschmidtke · Kwertz · Admiral
Haben im Forum Mitwirkung angeboten.
Mitmachen
Das Projekt lebt von Gegenprüfung und Hinweisen. Du kannst eine Synopse gegenprüfen, eine Quelle oder einen Fehler melden, juristische Expertise einbringen oder einfach mitdiskutieren.
Zum Forum-ThreadWer dahintersteht
Cihat Gündüz
Solo-Indie-Entwickler für Apple-Plattformen
Baut und betreut Lage der Gesetze – als offenes, in der Community verwurzeltes Projekt. Erreichbar über den Forum-Thread oder per Mail an [email protected].
So sichern wir Korrektheit
Eine einzelne KI-Antwort ist nicht vertrauenswürdig. Deshalb prüft die Pipeline jede Synopse mehrfach und macht jeden Schritt belegbar.
Quelle vor Interpretation
Drucksache und geltender Gesetzestext kommen direkt aus den amtlichen Quellen – nicht aus dem Gedächtnis eines Modells.
Mehrere Augen
Unabhängige KI-Gutachter prüfen Inhalt, Bezugsstand und Klartext. Nur Konsistentes erscheint ohne Vorbehalt – Unsicheres bleibt sichtbar markiert.
Alles belegt
Pro Synopse gibt es einen maschinenlesbaren Audit-Trail. Fehler werden über einen Erratum-Workflow transparent korrigiert.
Für Technik-Interessierte
Die inhaltliche Arbeit übernehmen agentische KI-Modelle (aktuell aus der Claude-Familie, künftig anbieterübergreifend zur Quer-Prüfung). Drumherum sorgt eine deterministische Hilfsschicht für Datenbeschaffung und Auslieferung. Bewusst knapp gehalten – die Tiefe steht in der Methodik und im Beitrag Wie eine Synopse entsteht.
Quellcode: AGPLv3 (Open Source nach Pipeline-MVP geplant). Daten: CC0 / Public Domain – die Quelldaten sind nach UrhG §5 ohnehin gemeinfrei.