Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden an Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Bundes

Änderungs-Historie · BMELDDÜV 2 2015

1 Drucksache hat dieses Gesetz im erfassten Zeitraum berührt. Die jüngste Änderung steht oben.

Drucksachen, die dieses Gesetz angefasst haben

BT-Drs. 21/1853PRÜFUNG NÖTIG29. September 2025
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz – WDModG)
Das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) vom 22.
1 Änderung am Gesetz

Bearbeitungsverlauf einzelner Paragraphen

Wer hat zuletzt was an welcher Stelle geändert? Pro Paragraph eine kompakte Übersicht aller bekannten Änderungen.

§ 4

BT-Drs. 21/1853Mehrfach-Wort-Ersetzung29. September 2025
Die Rechtsgrundlage für die Datenübermittlung an die Bundeswehr wird von § 58c auf § 58b des Soldatengesetzes verschoben (Paragraphennummer-Anpassung infolge Nummerierungsumstellung). Zusätzlich wird klargestellt, dass das Informationsmaterial speziell 'über Tätigkeiten in den Streitkräften' ist. Ein bisher vorhandener Satz 2 wird ersatzlos gestrichen.